1. Geltungsbereich
1.1. Die planetlan GmbH, Feldstraße 4 , 44867 Bochum (nachfolgend „Anbieter“) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
1.2. Gegenstand dieser AGB ist der vom Anbieter zur Verfügung gestellte Internet Service „Ucardo.com“, nachfolgend unter dem Punkt „Online-Dienste“ zusammengefasst.
1.3. Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde vom Anbieter schriftlich zugestimmt.
1.4. Der Anbieter ist berechtigt den Inhalt dieses Vertrages zu ändern, sofern die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
2. Vertragsabschluss
2.3. Die seitens des Anbieters gemachten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
3. Leistungsumfang
3.1. Der Anbieter stellt die Leistung wie angeboten zur Verfügung, etwaige Individuallösungen oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
3.2. Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit des Dienstes von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), nicht zu erreichen ist. Ist durch den Kunden die Sicherheit des Gesamtbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Gesamtintegrität gefährdet, kann der Anbieter den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken.
4. Laufzeit und Kündigung
4.1. Diese Nutzungsvereinbarung wird, insofern es im Angebot nicht anderweitig beworben oder im Auftrag anderweitig vereinbart wurde, auf unbestimmte Zeit geschlossen.
4.2. Der Anbieter ist berechtigt, den Vertragsgegenstand oder Teile davon einzustellen oder an Dritte zu veräußern. Im Falle der Veräußerung wird dies dem Kunden mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, innerhalb einer Frist von einem Monat der Weitergabe seiner Daten an den Erwerber zu widersprechen und innerhalb der Frist von einem Monat die Vereinbarung mit dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
4.3. Das Recht der Parteien auf eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere:a) der Verstoß gegen wesentliche Bestimmungen dieses Vertrags durch die jeweils andere Partei;b) die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der jeweils anderen Partei bzw. dasStellen eines Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens sowie die Ablehnung eines solchen Antrags mangels Masse.
5. Datensicherheit
5.1. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er den Anbieter hiervon unverzüglich zu informieren.Sollten infolge Verschuldens des Kundens Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen des Anbieters nutzen, haftet der Kunde dem Anbieter gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die kostenfreie Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern.
6. Datenschutz
6.1. Daten des Kunden werden nicht an Dritte weitergegeben, sofern die durch den Kunden gebuchte Leistung dies nicht zwingend erfordert.
6.2. Für die während der Vertragsdurchführung angebotene Dienstleistung speichert der Anbieter personenbezogene Daten des Kunden. Diese werden bei nicht Verlängerung nach Ablauf des Vertrages innerhalb 3 Monate automatisch aus dem System des Anbieters gelöscht.
6.3. Die Weitergabe von Daten des Kunden durch den Anbieter an Dritte zum Zwecke der Werbung / Datenveräußerung erfolgt nicht.
7. Veröffentlichte Inhalte
7.1. Mit der Übermittlung von Daten stellt der Kunde den Anbieter von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstößt.
7.2. Sofern die durch Gesetze derzeit geltenden Jugendschutzauflagen nicht nachweislich erfüllt werden können, ist eine Nutzung für und Verbreitung von jugendgefährdenden Angeboten jeglicher Art unzulässig.
7.3. Dem Anbieter ist es nicht möglich, eine eingehende Einzelfallprüfung für jeden Fall vorzunehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass der Anbieter berechtigt ist, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist.
8. Haftung
8.1. Gegenüber dem Kunden haftet der Anbieter bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet der Anbieter gegenüber Kunden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.
8.2. Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner veröffentlichten Daten gegen die in Ziffer 8 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er dem Anbieter gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden die aus der Rechtswidrigkeit resultieren.
9. Zahlungsbedingungen und Kündigung
9.1. Der Kunde zahlt den Service über das vom Anbieter zur Verfügung gestellte Zahlungssystem für 6 Monate im Voraus. Der Service kann nach verifiziertem Zahlungseingang für 6 Monate genutzt werden.
9.2 Eine Kündigung des Paketes ist nicht von nöten, ein Paket wird nicht automatisch verlängert. Entschließt sich der Kunde den Service nicht weiter verwenden zu möchten so verfällt der zugehörige Account spätestens 3 Monate nach Ablauf der bezahlten Periode. Der Anbieter informiert den Kunden kurz vor Ablauf seines Paketes per Email. Bei einer nicht Verlängerung des Angebotes seitens des Kunden erhält der Kunde abschließend noch eine letzte Email zur Information das sein Konto gelöscht wurde.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen
10.1. Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung anRechtsnachfolger zu übertragen.
10.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Bochum. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung das für Bochum örtlich zuständige Gericht.
10.3. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
10.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Ursprünglichen möglichst nahe kommt.
